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Allgemeine Geschäftsbedingungen der

DIREON - Informationstechnologie GbR (Boye & Klefke GbR)

§ 1 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Erbringung oder Durchführung aller derzeitigen und künftigen Leistungen und Lieferungen der Vertragsparteien.
(2) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der DIREON - Informationstechnologie GbR erfolgen aufgrund dieser AGB. Entgegenstehende Einkaufs- oder sonstige kundenseitige Bedingungen erkennt der DIREON - Informationstechnologie GbR nicht an. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäfts- und Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
(3) Die jeweiligen Leistungen und Lieferungen werden in eigenständigen auf der Grundlage dieser AGB zu schließenden Verträgen festgelegt. Die Verträge bedürfen der Schriftform.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss
(1) Angebote der DIREON - Informationstechnologie GbR sind stets freibleibend und unverbindlich. Bestellungen gelten erst dann als angenommen, wenn sie von der DIREON - Informationstechnologie GbR schriftlich bestätigt sind.
(2) Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen sowie Modell-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschritts oder bei Veränderung der Marktsituation bleiben vorbehalten, ohne dass der Kunde hieraus Rechte gegen den DIREON - Informationstechnologie GbR herleiten kann.

§ 3 Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise verstehen sich ab dem Geschäftssitz der DIREON - Informationstechnologie GbR und zuzüglich der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Soweit laufende Leistungen geschuldet sind, ist der Zeitpunkt der Fälligkeit der jeweiligen Forderung geltende Mehrwertsteuersatz entscheidend.
(2) Alle Zahlungen sind bei Fälligkeit ohne Abzug zu leisten. DIREON - Informationstechnologie GbR ist berechtigt, auch entgegen anderer Bestimmungen des Kunden dessen Zahlungen zunächst auf dessen älteste Schuld anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist DIREON - Informationstechnologie GbR berechtigt, die Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
(3) Fälligkeit tritt zu den jeweils vereinbarten Fälligskeitdaten, bzw. bei Lieferung ein.
(4) Der Kunde kann gegen Forderungen der DIREON - Informationstechnologie GbR nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder nicht bestritten sind.
(5) Zurückbehaltungsrechte des Kunden aus anderen Vertragsverhältnissen mit DIREON - Informationstechnologie GbR sind in diesem Vertragsverhältnis ausgeschlossen.
(6) Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich der DIREON - Informationstechnologie GbR ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden und sind sofort fällig.
(7) DIREON - Informationstechnologie GbR ist berechtigt, seine Forderungen aus Lieferungen und Leistungen zu Finanzierungszwecken abzutreten.

§ 4 Verzug
(1) Ab dem Zeitpunkt des Verzugseintritts kann der DIREON - Informationstechnologie GbR Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite, mindestens jedoch 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer, verlangen. Anfallende Zinsen sind sofort fällig.
Mit Einführung des EURO und damit dem Wegfall des Diskontzinssatzes liegt der Zinsanspruch 4% über einem vergleichbaren Referenzzinssatz. Wird nichts anderes vereinbart, so wird der EURIBOR jeweils zum Stichtag des Quartalsende als Referenzzinssatz gewählt.
(2) Gerät der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug oder liegen konkrete Anhaltspunkte für eine bevorstehende Zahlungsunfähigkeit des Kunden vor, so ist der DIREON - Informationstechnologie GbR berechtigt, die Weiterarbeit an allen Aufträgen des Auftraggebers einzustellen und die sofortige Vorauszahlung aller Forderungen einschließlich Wechsel und gestundeter Beträge zu verlangen oder entsprechende Sicherheiten zu fordern.
(3) Mit Eintritt des Annahmeverzuges geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Kunden über.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Vertragsgegenständliche Leistungen verbleiben bis zur Erfüllung aller, auch zukünftiger Forderungen aus diesem Vertrag und der gesamten Geschäftsbeziehung mit dem Kunden im Eigentum der DIREON - Informationstechnologie GbR. Dies gilt auch für Programmexemplare, die auf Datenträger übergeben oder online übermittelt werden, ebenso für alle Begleitmaterialien. Soweit nur Nutzungsrechte an Software eingeräumt werden, gilt vorstehende Regelung für zu übergebende Datenträger entsprechend.

§ 6 Gewährleistung
Die vertragliche Gewährleistung ist auf 24 Monate ab Übergabe, bzw. ab Abnahme, soweit diese vereinbart wurde, beschränkt. Gewährleistungsansprüche gegen DIREON - Informationstechnologie GbR stehen nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar.

§ 7 Haftung
DIREON - Informationstechnologie GbR haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für anfängliches Unvermögen, Verzug und Unmöglichkeit sowie für das Vorliegen zugesicherter Eigenschaften bezüglich vertragswesentlicher Pflichten auch hinsichtlich Erfüllungsgehilfen, jeweils begrenzt auf vorhersehbare Schäden. Im übrigen ist jede Haftung ausgeschlossen. Dies gilt auch für Datenverluste und sonstige Folgeschäden.

§ 8 Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort für sämtliche vertragliche Leistungen ist Stade.
(2) Gegenüber kaufmännischen Kunden (im Sinne des HGB) gilt der Gerichtsstand Stade als vereinbart.

§ 9 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht sämtlicher getroffener Vertragsvereinbarungen, ergänzend das Recht des BGB. Bestimmungen des internationalen einheitlichen Kaufgesetzes sind, soweit zulässig, abbedungen. Für die Rechtsbeziehung zwischen Kunden und DIREON - Informationstechnologie GbR gilt ansonsten das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 10 Allgemeine Vertragsbedingungen
(1) Mündliche Nebenabreden wurden von den Vertragsparteien nicht getroffen. Nachträgliche Ergänzungen oder Änderungen der geschlossenen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Ein mündlicher Verzicht auf die Schriftform wird ausgeschlossen.
(2) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen, bzw. der auf ihnen gründenden weiteren Bedingungen und Vereinbarungen unwirksam sein oder werden oder sollte sich in ihnen eine Lücke herausstellen, so soll die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden und anstelle der unwirksamen Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke eine angemessene, zulässige Regelung treten, die die Vertragsschließenden gewollt haben oder nach Sinn und Zweck der Bedingungen gewollt haben würden, hätten sie die Unwirksamkeit oder Lücke bedacht.